Landkreis Oder-Spree
Werksausschuss für den Eigenbetrieb KWU-Entsorgung
Einladung
zur 12. Sitzung
des Werksausschusses für den Eigenbetrieb KWU-Entsorgung
am Dienstag, dem 13.10.2026, um 17:00 Uhr
im Beratungsraum des KWU-Entsorgung, Frankfurter Straße 81 in 15517 Fürstenwalde. Gemäß § 34 Absatz 2 BbgKVerf findet die Sitzung in Form einer Präsenzsitzung statt.
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
- Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
- Bestätigung der Tagesordnung
- Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2026 – öffentlicher Teil
- Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunales
Wirtschaftsunternehmen Entsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2027
Beschlussvorlage: 095/2026 - Änderung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung –
Abfallentsorgungssatzung –
Beschlussvorlage: 097/2026 - Änderung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren
für die Abfallentsorgung – Abfallgebührensatzung –
Beschlussvorlage: 098/2026 - Änderung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren
für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen – Benutzungsgebührensatzung –
Beschlussvorlage: 099/2026 - Informationen aus der Verwaltung und Fragen der Ausschussmitglieder
II. Nichtöffentlicher Teil
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 25.08.2026 – nichtöffentlicher Teil
- Vergabeentscheidung – Transport und Entsorgung von Deponiesickerwasser der
Deponie „Alte Ziegelei“ 15848 Rietz-Neuendorf, OT Alt Golm ab 01.01.2027 - Informationen aus der Verwaltung und Fragen der Ausschussmitglieder
gez. Günter Luhn
Vorsitzender des Werksausschusses für den Eigenbetrieb KWU-Entsorgung