Hinweise zur elektronischen Kommunikation

1. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Der elektronische Zugang zum Kommunalen Wirtschaftsunternehmen Entsorgung – Eigenbetrieb des Landkreises Oder-Spree – (im Folgenden KWU-Entsorgung) insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des §  3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) i.V.m.
§ 1 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Brandenburg (VwVfGBbg), wird hiermit nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen eröffnet.

Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Die elektronische Form entwickelt die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform (Schriftform). Die für viele Behördenvorgänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt (zum Signaturverfahren und zum Schriftformerfordernis siehe unter „Signatur“).

Das KWU-Entsorgung eröffnet den elektronischen Verwaltungszugang unter den folgenden Bedingungen:

Das KWU-Entsorgung stellt für E-Mails mit qualifiziert elektronisch signierten Dokumenten folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:

esignatur@kwu-entsorgung.de

Bitte geben Sie in Ihrer E-Mail Ihre postalische Adresse sowie Ihre Debitorennummer so genau wie möglich an. Ihre E-Mail kann mit diesen Angaben schneller weitergeleitet werden.

Signierte Dokumente können beim KWU-Entsorgung nur unter dieser E-Mail-Adresse verarbeitet werden. Wenn Sie einen Antrag stellen wollen oder ein Verwaltungsverfahren abwickeln möchten, benutzen Sie bitte für die gesamte Verfahrenskorrespondenz die oben genannte E-Mail-Adresse. Alle anderen bekannten E-Mail-Adressen des KWU-Entsorgung oder Adressen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und E-Mail-Kontaktformulare stellen keinen Zugang für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit dem KWU-Entsorgung dar. Dies gilt auch dann, wenn Sie im Laufe einer Verfahrensabwicklung eine elektronische Nachricht aus dem persönlichen Postfach einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters der Verwaltung erhalten. Andere E-Mail-Adressen als die oben genannte und sonstige elektronische Zugänge zum KWU-Entsorgung stehen ausschließlich für unverbindliche Anfragen und Auskünfte zur Verfügung.

Verschlüsselte Mails können nicht bearbeitet werden.

Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin einfach per E-Mail an alle auf www.kwu-entsorgung.de oder Briefköpfen genannte E-Mail-Adressen geschickt werden.

2. Signatur

Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann in vielen Fällen durch die so genannte „elektronische Form“ ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss.

Jedes Dokument ist separat zu signieren.

Das KWU-Entsorgung unterstützt derzeit nur akkreditierte Signaturverfahren. Eine vollständige Liste der akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieter finden Sie auf folgender Seite:

http://tlbrowser.tsl.website/tools/index.jsp

Die Übersicht zeigt alle derzeit akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieter für qualifizierte Signaturen.

Wir bitten um Verständnis, dass wir derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht zulassen können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!

 Sollten Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie – wie bisher – auf die papiergebundene Kommunikation zu nutzen. 

3. Verschlüsselung

Verschlüsselte E-Mails nimmt das KWU-Entsorgung aus technischen und organisatorischen Gründen nicht entgegen.

4. Dateiformate

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass das KWU-Entsorgung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.

Für die Übermittlung von Dateien verwenden Sie bitte ausschließlich folgendes Format:

  • Portable Document Format (.pdf, PDF/A)

Bei Verwendung anderer Dateiformate ist die Bearbeitung Ihrer Angelegenheit nicht gesichert oder kann sich verzögern.

In allen Dateianhängen dürfen kein ausführbarer Code, automatisierte Abläufe, Programmierungen (Makros) oder ein Kennwortschutz verwendet werden.

Dateien, die als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros, *.bat) enthalten, werden vom KWU-Entsorgung nicht angenommen.

E-Mails, die einen Virus enthalten, werden nicht angenommen. Hierüber erhalten Sie keine Information.

Ist Ihre E-Mail nicht zu verarbeiten, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit dem KWU-Entsorgung und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten. 

5. Fragen und Probleme mit der elektronischen Kommunikation

Für Fragen zu den Rahmenbedingungen steht Ihnen das Sekretariat der Werkleitung des KWU-Entsorgung unter Telefon: 03361 / 7743-22 zur Verfügung.

6. Antwort per E-Mail

Bitte beachten Sie: Bescheide und andere Mitteilungen, die einem rechtlichen Schriftformerfordernis unterliegen, werden vom KWU-Entsorgung bis auf weiteres in Papierform versandt.  

Rechtliche Hinweise

Das KWU-Entsorgung übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System zur Entgegennahme der von Ihnen übermittelten E-Mails technisch stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Kreisverwaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gelten die allgemeinen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Sölve Drawe
Werkleiterin